Kommunal Liberal

Zweitägiges Kommunalpolitik-Seminar mit Einblick in wichtige Politikbereiche
Vortrag
Martin Fischer

Unsere mehrtägige Veranstaltung "Kommunal Liberal" ermöglichte es ehrenamtlichen Mandatsträgern und solchen, die es werden wollten, einen fachlichen Einblick über
Inhalte der kommunalpolitischen Arbeit zu erhalten. Vorgestellt wurden grundlegende und wegweisende Themen - von der Finanzpolitik und Fragen der Sozialausgaben über Kulturförderung und Verkehrsplanung bis hin zum Themengebiet Digitalisierung und Smart City.

Die einzelnen Workshops fanden im Block statt. Jedes Thema wurde in ca. 90 Minuten von einen Fachmann vorgestellt und anschließend im Autausch mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern diskutiert. Die Themen wurden so aufbereitet, dass sie gleichermaßen für den urbanen wie für den ländlichen Raum Brandenburgs geeignet waren.
 

So wurden unter dem Punkt Smart City nicht nur Lösungen für Verkehrsprobleme in großen Städten wie Potsdam, Frankfurt (Oder) oder Cottbus dargstellt, sondern auch smarte Lösungen für den ÖPNV in ländlichen Regionen. Auch die kommunale Steuerung bis hin zur Kitaplatzvergabe wurden besprochen.

Auch die Kulturförderung wurde aus vielen unterschiedlichen Perspektiven diskutiert und Best Practice Formate ausgetauscht.

Die kommunale Finanzpolitik wurde von einem Kämmerer und Fachbereichsleiter der Finanzen zunächst grundlegend erklärt. Im Anschluss gab es neben grundlegenden Tipps und Tricks auch ermutigende Worte, sich nicht vor der Arbeit mit Zahlen zu scheuen. Denn wenn neue Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker auch ohne breites Hintergrundwissen ihrer Gemeinde etwas gutes tun wollen, reiche es zunächst, die Posten auf Plausibilität zu prüfen und Soll-Ist-Vergleiche zu machen.

Die Verkersplanung war ein extra Themenfeld, da gerade im Land Brandenburg durch Zuzug im sogenannten Speckgürtel, wie Abwanderung in einigen ländlichen Regionen, die Anpassung an sich stetig ändernde Mobilitätsbedingungen von besonderer Bedeutung ist. Neben Mobilitätsmanagement und Kostenplanung war auch die Einbeziehung der Bürger wesentlicher Bestandteil des Themenblocks.

Den Abschluss des Workshops bildete eine Einführung in die Sozialgesetzbücher - denn die Sozialausgaben machen oft den größten Teil des kommunalen Haushalts aus. Wie Politiker hier Änderungen vornehmen und einen Ausgleich schaffen können, wurde nicht nur aufgezeigt, sondern auch unter vielem Abwägen jeweils guter Argumente diskutiert.